Worte regieren die Welt - Wortschubse Anja Bergler

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) 

 
1. Allgemeines
Die folgenden Bedingungen sind Grundlage jeden Geschäfts. Sie werden auch dann Vertragsinhalt, wenn der Besteller von diesen abweichende Bedingungen verwendet. Abweichende Vereinbarungen, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit grundsätzlich unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausdrücklich deutsches Recht. Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der AGB, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren.

2. Vertragsparteien
Parteien des Vertrages sind der jeweilige Auftraggeber und EDV-Dienstleistungen Anja Bergler, Schloßstr. 87, 92681 Erbendorf als Auftragnehmer.

3. Angebote
Angebote des Auftragnehmers (über das Internet oder in anderer Form) sind stets freibleibend. Bei Kalkulations- oder Druckfehlern im Angebot behalten wir uns das Recht der Berichtigung vor.

4. Vertragsschluss
4.1 Der Vertragsschluss erfolgt mit Erteilung der mündlichen Auftragsbestätigung oder des Zugangs der schriftlichen oder elektronischen Auftragsbestätigung. Die Auftragsbestätigung gilt als zugegangen, sobald der Auftraggeber von ihr Kenntnis nehmen kann, im Falle einer elektronischen Auftragsbestätigung generell mit Eingang auf dem Server, auf dem sich der E-Mail-Account des Auftraggebers befindet.

4.2 Der Auftragnehmer ist in der Bestimmung des Arbeitsortes und der Arbeitszeit frei. Der Auftragnehmer steht durch diesen Vertrag seinen Auftraggebern gegenüber in einem Dienstleistungsverhältnis und ausdrücklich nicht in einem Angestelltenverhältnis.

4.3 Der Auftragnehmer hat das Recht, ohne Angabe von Gründen einen Auftrag vor Vertragsabschluss abzulehnen. Dies gilt insbesondere bei Aufträgen, deren Inhalt den gesetzlichen Bestimmungen widerspricht.

5. Preise, Zahlungsbedingungen
5.1 Alle Preise verstehen sich in Euro (€) und gelten zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2 Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, sind die Angebote freibleibend und unverbindlich. Preisänderungen, Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.

5.3 Bei Abweichungen im Hinblick auf den Zeitaufwand aus Gründen, die der Auftraggeber zu verantworten hat, wie z. B. eine Ausdehnung des ursprünglichen Auftrages auf weitere Arbeiten, werden diese weiteren Arbeiten, auch ohne ausdrücklichen Hinweis an den Auftraggeber, zusätzlich berechnet.

5.4 Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich anders bestimmt, ab Werk. Zusätzliche Kosten für Verpackung, Transport, Versicherung, Zoll etc. werden gesondert in Rechnung gestellt.

5.5 An vertraglich vereinbarte Preise für unsere Lieferungen oder Leistungen halten wir uns zwei Monate gebunden. Bei später vereinbarten Lieferterminen oder wenn der Besteller zu dem in § 24 AGB-Gesetz erwähnten Personenkreis gehört, liefern oder leisten wir zu unserem am Tage des Gefahrenübergangs gültigen Preisen ohne vorherige Benachrichtigung des Bestellers.

6. Lieferung
6.1 Lieferungen erfolgen auf dem vorher vereinbarten Übertragungsweg, d. h. via Postsendung, Fax, Überbringung oder per elektronischer Datenfernübertragung.

6.2 Der Auftragnehmer haftet nur für die ordnungsgemäße Absendung der Waren, Dokumente und Daten. Verlust, Verstümmelung oder Verfälschung der Daten bei der Übertragung sind alleiniges Risiko des Auftraggebers, soweit sie nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Auftragnehmers beruhen. Gleiches gilt bei anderweitiger Lieferung. Im Falle der Lieferung auf anderem Wege als durch elektronische Datenfernübertragung trägt der Auftraggeber die Kosten des Versands, sofern diese Kosten nicht ausdrücklich in den Preisen enthalten sind.

6.3 Angaben von Lieferzeiten gelten nur dann als verbindlich, wenn sie schriftlich durch uns bestätigt wurden. Die angegebenen Lieferfristen werden nach Maßgabe der bestehenden Verhältnisse gewissenhaft abgegeben und nach Möglichkeit eingehalten.

6.4 Stellt der Auftraggeber notwendige Unterlagen, Daten und Informationen nicht rechtzeitig zur Verfügung, verlängert sich die Lieferfrist dementsprechend. Gleiches gilt bei Abweichungen im Hinblick auf den Zeitaufwand aus Gründen, die der Auftraggeber zu verantworten hat, wie z. B. eine Ausdehnung des ursprünglichen Auftrages auf weitere Arbeiten oder Änderungen des Auftrages vor Auslieferung durch den Auftragnehmer.

Bei unrichtigen oder den Arbeitsaufwand verschleiernden Angaben bzw. Mehraufwand, der vorher nicht absehbar war, wird eine termingerechte Fertigstellung nicht gewährleistet. Bei Leistungsverzögerungen, bedingt durch z. B. Mehraufwand, Betriebsstörungen, Streik, höhere Gewalt, hat der Kunde kein Recht auf Schadenersatz. Verlängert sich die Leistungszeit durch Gründe, die nicht vom Auftragnehmer zu vertreten sind, kann der Auftraggeber auch hieraus keine Schadenersatzansprüche ableiten.

6.5 Die Lieferfrist gilt dann als eingehalten, wenn bis Ende der Lieferfrist die Ware unser Haus verlassen hat oder bei Versendungsmöglichkeit die Versandbereitschaft gemeldet wurde. Als "Ware" im Sinne dieses Absatzes gelten auch Unterlagen, Dateien und Dienstleistungen laut Auftrag. Sofern Lieferung per elektronischer Datenübermittlung vereinbart wurde, gilt der Auftrag mit Absenden der Datei als E-Mail bzw. bei Bereitstellung der Datei zum Download als ausgeliefert. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Downloads länger als 7 Kalendertage zur Verfügung zu stellen.

6.6 Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden.

6.7 Behördliche Anordnungen oder Maßnahmen, höhere Gewalt, Aussperrung, Verkehrs- und Betriebsstörungen und jede andere Behinderung der Lieferung befreien uns für deren Dauer von der Verpflichtung zur Leistung. Wird die Behinderung voraussichtlich in absehbarer Zeit nicht wegfallen, sind wir berechtigt, die Lieferung einzuschränken, einzustellen oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, ohne dass dem Auftraggeber Ansprüche auf Nachlieferung oder Schadenersatz zustehen. Von einer Einschränkung der Lieferung bzw. teilweisem Rücktritt werden wir den Besteller unverzüglich unterrichten.

6.8 Überschreitet der Auftragnehmer die vereinbarte Lieferzeit, so hat der Auftraggeber das Recht, mittels eingeschriebenen Briefes eine Nachfrist von zwei Wochen zu setzen und nach Fristablauf vom Vertrag zurückzutreten. Haben wir die Verzögerung grob fahrlässig herbeigeführt, so kann nach Fristablauf Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangt werden.

6.9 Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, Dateien und Unterlagen länger als vier Wochen nach Auslieferung zu sichern bzw. aufzubewahren. Für Datenverluste nach Auslieferung ist der Auftraggeber verantwortlich.

7. Gewährleistung, Haftung
7.1 Offensichtliche Mängel der Leistung sind vom Auftraggeber, soweit er Kaufmann im Sinne des HGB ist, innerhalb von 8 Tagen, bei Nichtkaufleuten innerhalb von 14 Tagen, in jedem Fall schriftlich oder per E-Mail zu rügen. Gewährleistungsansprüche beschränken sich auf die Beseitigung von Mängeln. Für die Nachbesserung ist eine angemessene Frist zu setzen. Unterbleibt eine solche Fristsetzung, sind Wandlung und Minderung ausgeschlossen.

Bei Fehlschlagen einer Nachbesserung nach Fristsetzung hat der Auftraggeber das Recht auf wahlweise Wandlung oder Minderung.

Weitergehende Gewährleistungs- bzw. Schadenersatzansprüche sind in jedem Fall ausgeschlossen.

7.2 Hat der Auftraggeber uns wegen Gewährleistungsansprüchen in Anspruch genommen, und stellt sich heraus, dass entweder kein Mangel vorhanden ist oder der geltend gemachte Mangel auf einem Umstand beruht, der uns nicht zur Gewährleistung verpflichtet, so hat der Besteller, sofern er unsere Inanspruchnahme zu vertreten hat, uns alle hierdurch entstandenen Kosten zu ersetzen.

7.3 Wurden an von uns gelieferten Dokumenten, Dateien und Waren Änderungen durch den Auftraggeber vorgenommen, so ist jegliche Gewährleistung unsererseits ausgeschlossen. Für Fehler in Schreibarbeiten, Übersetzungen etc. wird keine Haftung übernommen.

7.4 Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstanden sind. Als Schadenersatz werden maximal 5 % vom Auftragswert pauschal festgesetzt. Für inhaltliche oder typographische Fehler in Schreibarbeiten, Übersetzungen etc. wird keine Haftung übernommen.
7.5 Die Haftungs- und Gewährleistungsansprüche gelten ausdrücklich nicht für sonstige, direkte oder indirekte, Schäden oder Folgeschäden, die durch die Erbringung oder Nichterbringung der Leistungen entstehen.

7.6 Der Auftragnehmer garantiert keine dauerhafte Verfügbarkeit der von ihm erstellten Internetseiten und bereitgestellten Downloads und kann nicht für eine dauerhafte Verfügbarkeit von individuellen E-Mail-Adressen seiner Kunden garantieren.

7.7 Der Auftragnehmer ist für den Inhalt der von ihm im Auftrag des Kunden verfassten Dokumente und recherchierten Internetseiten nicht verantwortlich. Dies gilt insbesondere für den Inhalt von Briefen, Telefaxen, E-Mails, etc.

7.8 Eine Haftung für oder durch Computerviren, die mittelbare oder unmittelbare Schulden (insbesondere auch Folgeschulden) verursachen, gleich welcher Art, ist ausdrücklich ausgeschlossen.

7.9 Der Auftraggeber wird hiermit gemäß § 33 I, BDSG davon unterrichtet, dass der Auftragnehmer personenbezogene Daten in maschinell lesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus diesem Vertrag ergeben, maschinell bearbeitet. Der Auftragnehmer ist stets um die Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Bestimmungen bemüht.

8. Störungen, höhere Gewalt
Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Schäden und Verzögerungen, die aufgrund von Störungen der EDV-Anlage, des Datennetzes, Handlungen Dritter oder höherer Gewalt beruhen, sofern nicht im Einzelfall grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen wird.

9. Zahlung, Verzug
9.1 Sofern im Angebot andere Zahlungsmittel nicht vereinbart sind, sind alle Rechnungsbeträge sofort ohne Abzug, spätestens nach Ablauf von 14 Tagen nach Rechnungsdatum, zu zahlen.

9.2 Der Auftragnehmer ist berechtigt, insbesondere bei höherwertigen oder längerfristigen Aufträgen Teilrechnungen zu stellen.

9.3 Ergeben sich nach Vertragsabschluss begründete Bedenken hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Bestellers oder seiner wirtschaftlichen Verhältnisse, so steht uns das Recht zu, nach unserer Wahl Vorkasse oder Sicherheitsleistungen innerhalb einer Woche vom Besteller zu verlangen. Wir haben auch wahlweise das Recht, die Ausführung des Auftrages zu unterbrechen und sofortige Abrechnung zu verlangen; im Weigerungsfall sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall steht dem Auftraggeber ein Schadenersatzanspruch nicht zu.

9.4 Im Falle des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet.

9.5 Unsere Forderungen werden insgesamt - auch bei Stundung - sofort fällig, sobald der Auftraggeber mit der Erfüllung einer oder mehrerer Verbindlichkeiten in Verzug gerät, Schecks zu Protest gehen, der Besteller die Zahlung einstellt, überschuldet ist, über sein Vermögen Vergleichs- oder Konkursverfahren eröffnet wurden bzw. mangels Masse die Eröffnung abgelehnt wurde. Wir sind berechtigt, in den oben genannten Fällen Vorbehaltsware zurückzufordern und vom Vertrag zurückzutreten.

9.6 Wir behalten uns das uneingeschränkte Recht zur Abtretung unserer Forderungen an Dritte vor.

9.7 Bei Aufträgen mit einem Wert von über 1.000 Euro (netto) ist zum Zeitpunkt der Auftragserteilung eine Vorauszahlung in Höhe von 50% des Auftragswertes fällig. Bleibt diese Vorauszahlung aus, ist der Auftragnehmer berechtigt, ohne Angabe von weiteren Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Wir behalten uns vor, insbesondere bei Privatkunden, auch bei niedrigeren Aufträgen eine Vorauszahlung zu verlangen oder unabhängig vom Auftragswert Vorkasse in Höhe von 100% des Auftragswertes zu verlangen.

10. Rücktritt
Tritt ein Auftraggeber von seinem Auftrag zurück, so muss er dem Auftragsnehmer bereits geleistete Arbeiten vergüten. Des Weiteren ist für den entgangenen Gewinn eine pauschale Entschädigung von 50% des (Rest-) Auftragswertes an den Auftragsnehmer zu zahlen.

11. Eigentumsvorbehalt
11.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Zahlung der Forderung der Parteien vor, und zwar auch soweit es sich aus Forderungen aus früheren Lieferungen oder Leistungen handelt. Der Auftraggeber darf über die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nicht verfügen, außer wenn diese mit der Bestimmung an ihn geliefert worden sind, dass sie im ordnungsgemäßen Geschäftsgang verarbeitet, eingebaut oder weiterveräußert werden dürfen.

11.2 Im Falle einer Weiterveräußerung der Ware, Leistung, Dokumente oder Dateien tritt der Auftraggeber uns schon jetzt seine Ansprüche gegen seinen Kunden bis zur Höhe der sich aus diesem Vertrag ergebenden Ansprüchen an uns ab. Wir sind berechtigt und der Auftraggeber auf unser Verlangen verpflichtet, dem Kunden die Abtretung schriftlich anzuzeigen. Gegebenenfalls hat der Besteller auch im Wege der verlängerten Eigentumsvorbehaltes uns das Eigentum an den Gegenständen und Leistungen über seine Kunden vorzubehalten.

12. Datensicherung
Der Auftraggeber ist zur Sicherung der an ihn gelieferten Daten durch Überspielung auf externe Datenträger verpflichtet. Andernfalls haften wir nicht für die Wiederbeschaffung von Daten.

13. Datenschutz
13.1 Der Auftragnehmer ist stets bemüht, die ihm überlassenen Daten sowohl beim Datentransfer als auch bei der Datenverarbeitung vor dem unberechtigten Zugriff Dritter und der Beeinträchtigung durch Viren oder Sabotageprogramme zu schützen. Ein absoluter Schutz kann jedoch nach dem heutigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden.

Der Auftraggeber wird auf das in diesem Zusammenhang verbleibenden Risiko ausdrücklich hingewiesen.

13.2 Der Auftragnehmer und alle, die in seinem Auftrag tätig sind, verpflichten sich, über alle ihnen zur Kenntnis kommenden Informationen über betriebliche Vorgänge, technische Einrichtungen sowie kaufmännische Vorgänge des Auftraggebers gegenüber jedem, der mit dem Vorgang nicht dienstlich befasst, ist strengstens Stillschweigen zu bewahren.

14. Zusätzliche Bestimmungen
Für Dienstleistungen insbesondere in den Bereichen Übersetzung oder Programmierung können über diese AGB hinausgehende Vereinbarungen getroffen werden, insbesondere in den Bereichen Gewährleistung und Copyright. Die Wirksamkeit dieser AGB bleibt hiervon unberührt, sofern einzelne Bestimmungen nicht ausdrücklich schriftlich anderweitig vereinbart wurden. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, liegt das Copyright bei allen vom Auftragnehmer angefertigten Übersetzungen, Programmierungen und sonstiger Dokumente beim Auftragnehmer.

15. Sonstige Vereinbarungen
Alle Nebenabreden und Vertragsänderungen sind ausschließlich in schriftlicher Form gültig. Der Vertrag und unsere Geschäftsbedingungen bleiben auch bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen gültig. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Ansprüche aus Geschäftsverbindungen ist das für den Wohnort des Auftragnehmers zuständige Gericht

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